openPetition - Das Vetorecht

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Boardchefin
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Registriert: Sa 1. Dez 2018, 12:26

openPetition - Das Vetorecht

Beitrag von Foren Mitglied »

...
Wir gehen doch alle wählen, oder nicht? Dann sollten alle dies hier mal durchlesen 😉
Wir wählen in der Hoffnung, dass die zukünftige Regierung verantwortungsbewusst mit unserer Stimme umgeht, dass sie das ganze Volk vertritt und in diesem Sinne Gesetze verabschiedet.

So steht es zumindest im Grundgesetz. Und doch wurden wir zu oft schmerzlich enttäuscht.

Zu oft wurden Gesetze verabschiedet, die zuerst dem eigenen Machterhalt der Parteien dienten, Ideologien gegen Mehrheiten durchsetzten oder die Lobbyinteressen einer kleinen Minderheit vertraten - anstatt dem Gemeinwohl zu dienen.

All das, weil wir unsere Stimme an gewählte Politiker abgegeben haben und nicht mehr sagen können: “STOPP! So nicht. Nicht mit uns. Das Gesetz ist so wesentlich für unser Land, darüber müssen wir als Bürgerinnen und Bürger selbst abstimmen.”

Doch es gibt eine Lösung: das Vetorecht.

Das Volksveto gibt es in der Schweiz seit über 150 Jahren. Es ist der Schlüssel für eine konstruktive, kooperative und befriedende Gesetzgebung - genau das, was wir jetzt so dringend brauchen.

openPetition möchte dieses Instrument nach Deutschland bringen.

So funktioniert’s: Bürgerinnen und Bürger können mit einem Veto verlangen, dass Gesetze des Bundestages durch einen Volksentscheid bestätigt werden müssen. Das heißt, ein Gesetz tritt nur dann in Kraft, wenn es die notwendige Zustimmung in einem Volksentscheid erhält.

Damit es zu einem Veto kommt, müssen innerhalb von 100 Tagen 500.000 gültige Unterschriften gesammelt werden.

Wir wollen das Vetorecht gleich zu Beginn der neuen Legislatur auf die Tagesordnung setzen. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung:

Hier geht es zur Petition
https://www.openpetition.de/petition/on ... undestages

Stärken wir mit einem Vetorecht den Menschen in unserem Land den Rücken!

Wir lassen uns unsere Stimme und unsere Verantwortung nicht nehmen.

Unterzeichnen Sie die Petition für ein Vetorecht in Deutschland. Je mehr wir sind, desto mehr können wir bewegen!
Quelle: openPetition
Huhu,
habt Ihr auch noch Beiträge, die hier im Forum rein können,
dann seid doch so lieb und schreibt diese mit hier rein...


Lieben Gruß Tina
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Beiträge: 120
Registriert: So 7. Mär 2021, 13:49

Re: openPetition - Das Vetorecht

Beitrag von Foren Mitglied »

Wenn es das doch schon so lange im anderen Land gibt, warum kommen die denn erst jetzt damit um die Ecke? Es hätte evtl. viel scheiße, die von der Regierung gekommen ist, verhindern werden können !
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Beiträge: 111
Registriert: Sa 8. Dez 2018, 17:19

Re: openPetition - Das Vetorecht

Beitrag von Foren Mitglied »

Ich habe da auch schon mitgemacht, nur was ist in Deutschland los?
Was haben wir, über 75 Millionen Bürger und es fehlen immer noch 280 000 Stimmen?

Was ist hier in der BRD nur los? Unfassbar!
Lebe dein Leben, denn es ist viel zu kurz!
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